Pensionäre an der Hochschule

Besteht nach Eintritt in den Ruhestand der Wunsch weiterhin an der Hochschule tätig zu sein, so ergeben sich daraus eine Vielzahl von Fragen.

Diese sollen im Folgenden überblicksartig skizziert werden. Dabei handelt es sich jedoch nur um eine Erläuterung der äußeren Rahmenbedingungen. Die detaillierte Ausgestaltung hängt im jeweiligen Einzelfall von der zwischen der Hochschulleitung, dem Fachbereich und dem Hochschullehrer konkret getroffenen Vereinbarung ab und kann daher nicht allgemeingültig dargestellt werden.

Die nachfolgenden Ausführungen gelten für Hochschullehrer nach Eintritt in die Rente – also für angestellte Hochschullehrer – entsprechend.

1. Status

Statusrechtlich sind Hochschullehrer, die nach Eintritt in den Ruhestand weiterhin an der Hochschule tätig sind, je nach spezifischer Regelung des jeweiligen Landeshochschulgesetzes

  • weiterhin Mitglieder der Hochschule (z.B. Baden-Württemberg, Bayern, NRW),
  • weiterhin Mitglied oder Angehörige der Hochschule je nach Bestimmung der jeweiligen Grundordnung der Hochschule (z.B. Hamburg und Saarland),
  • nur Angehörige der Hochschule (z.B. Bremen, Thüringen, Hessen).

Werden Hochschullehrer mit der Verrentung zu Angehörigen der Hochschule, so entfällt mit dem Eintritt in den Ruhestand die Berechtigung zur Wahrnehmung von Mitgliedsrechten. Zu diesen zählen z. B. das aktive und passive Wahlrecht.

Hinsichtlich der Berechtigung zur Fortführung des Titels „Professor“ oder „Professorin“ kommt es auf die spezifischen Vorgaben des jeweiligen Landeshochschulgesetzes an (s. hlb-Infoblatt zur Titelführung).

2. Lehrverpflichtung

Mit Eintritt in den Ruhestand entfällt die Lehrverpflichtung. Pensionierte Hochschullehrer sind jedoch weiterhin lehrberechtigt und dürfen – soweit entsprechende Raumkapazitäten an der Hochschule zur Verfügung stehen – weiterhin Lehrveranstaltungen in ihrem Fachbereich anbieten.

Für die Angebote ist grundsätzlich kein Vergütungsanspruch gegen die Hochschule vorgesehen. Ist eine Vergütung gewünscht, so lässt sich diese über einen Lehrauftrag (unter Beachtung der Höchstgrenzen bez. einer Anrechnung auf die Ruhestandsbezüge) erzielen.

3. Prüfungen

Hochschullehrer sind aufgrund Ihrer fachlichen Qualifikation nach Eintritt in den Ruhestand auch weiterhin befähigt, Prüfungsaufgaben zu erstellen und erbrachte Prüfungsleistungen zu bewerten. Für eine Prüferberechtigung ist allerdings zwingend eine formelle Bestellung durch den Prüfungsausschuss erforderlich.

4. Forschung

Nach Eintritt in den Ruhestand besteht ebenfalls grundsätzlich die Möglichkeit, weiterhin Forschung (Drittmittelprojekte) an der Hochschule zu betreiben. Hinsichtlich der Rahmenbedingungen wird es dabei maßgeblich auf eine individuelle Vereinbarung zwischen der Hochschulleitung, der Fakultät/dem Institut und dem Hochschullehrer ankommen.

5. Nutzungsrecht

Hochschullehrer im Ruhestand haben keinen Anspruch auf Zuteilung entsprechender Büroräumlichkeiten. Mit Zustimmung der zuständigen Organe dürfen jedoch die wissenschaftlichen Einrichtungen und Betriebseinheiten der Hochschule, im Rahmen der jeweiligen Benutzungsordnung der Hochschule und unter Weisung des zuständigen Personals, weiterhin genutzt werden.

Bei Fortführung eines Drittmittelprojektes umfasst dieses Nutzungsrecht – auf Antrag sowie beschränkt auf die Dauer des Projekts – auch den Zutritt zu den Laboren des Fachbereichs, soweit dies für die konkrete Tätigkeit erforderlich ist.

Auch dürfen die Bibliotheksressourcen weiterhin in Anspruch genommen werden, soweit Lehre und/oder Forschung an der Hochschule fortgeführt werden.

6. Unfallversicherungsschutz

Hochschullehrer im Ruhestand können keinen Dienstunfall erleiden. Sie sind bei der Wahrnehmung von Hochschulaufgaben jedoch in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert.

7. Nebentätigkeit

In allen Landesbeamtengesetzen ist vorgesehen, dass eine Nebentätigkeit, die innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nach Beendigung des Beamtenverhältnisses – bei Regelaltersgrenze 3 Jahre – aufgenommen wird und mit der dienstlichen Tätigkeit der Professorin oder Professors in den letzten fünf Jahren vor Beendigung des Beamtenverhältnisses in Zusammenhang steht, angezeigt werden muss. Da ein solcher Zusammenhang nicht immer zweifelsfrei erkennbar ist, sollte jede Tätigkeit bei der letzten obersten Dienstbehörde (Ministerium) angezeigt werden.

Des Weiteren können Hinzuverdienstgrenzen eine Rolle spielen. Regelungen dazu finden sich in den einschlägigen Beamtenversorgungsgesetzen der Länder („Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen“). Maßgeblich kommt es dabei auf folgende Faktoren an:

  1. regulärer Eintritt in den Ruhestand nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze oder vorzeitiger Eintritt in den Ruhestand (Dienstunfähigkeit, Antragsaltersgrenze)
  2. Erwerbseinkommen aus einer Verwendung im öffentlichen Dienst oder einem Tätigkeitwerden in der Privatwirtschaft (s. hlb-Infoblatt zur Nebentätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses).

Stand: 30.01.2020

 

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