Stellungnahmen

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Baden-Württembergischen Hochschulgesetzes

Mit dem am 14. November 2016 verkündeten Urteil hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg auf die Verfassungsbeschwerde eines Professors an der Hochschule Karlsruhe die Regelungen im Landeshochschulgesetz über die Wahl und Abwahl der haupt- und der nebenamtlichen Rektoratsmitglieder mit der Wissenschaftsfreiheit für unvereinbar erklärt. Dem Gesetzgeber wurde aufgegeben, bis 31. März 2018 eine verfassungskonforme Neuregelung treffen. Dies soll mit dem vorliegenden Gesetzentwurf geschehen, zu dem der Landesverband Baden-Württemberg des hlb Stellung genommen hat.

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes sowie weiterer hochschulbezogener Vorschriften

20. Juli 2017. Eine adäquate Finanzierung der F&E-Infrastruktur auch an den HAW, die Schaffung eines den Dienstaufgaben des HAW angemessenen akademischen Mittelbaus, die Reduktion des Lehrdeputats auf 12 SWS sowie die Aufhebung der Besoldungsdifferenzierung zwischen Universitäten und HAW stehen im Mittelpunkt der Forderungen, die der hlbHessen in einer Stellungnahme zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes einbrachte. Ein weiterer Fokus der Stellungnahme liegt bei Verbesserungen der Berufungssituation.

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen für ein Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2017 und 2018 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Juni 2017. Nach Ansicht des hlbHessen ist aus verschiedenen Gründen eine deutlich höhere Anhebung der Besoldung geboten. Höhe und Zeitpunkt der Besoldungsanpassung resultieren nach wie vor in einer Verringerung des Netto-Bezüge-Niveaus, was zu einer weiteren Abnahme der Attraktivität der Stellung eines Professors an einer HAW in Hessen führt.

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hlb Bremen nimmt Stellung zur Änderung des Hochschulgesetzes 2017

2. Mai 2017. Der vorliegende Entwurf des Bremischen Hochschulgesetzes enthält zukunftsorientierte Elemente, insbesondere für die Universität. Die Entwicklung der Fachhochschulen und ihre veränderten Bedürfnisse werden weniger berücksichtigt. Aufgrund des unterschiedlichen Profils haben Fachhochschulen eine enge Einbindung in die regionale Wirtschaft. Professorinnen und Professoren an Fachhochschulen können diese dienstrechtlichen Verpflichtungen nur begrenzt wahrnehmen, da wesentliche strukturelle Rahmenbedingungenfehlen.

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hlb Thüringen nimmt Stellung zur Änderung des Hochschulgesetzes 2017

31. Mai 2017. Der vorliegende Gesetzentwurf negiert in erstaunlicher Art und Weise die Lebenswirklichkeit an den Hochschulen. Er geht an ihren Bedürfnissen weit vorbei. Den Hochschulen werden unerfüllbare zusätzliche Aufgaben zugewiesen. Die Zusammensetzung der Gremien wird die Arbeitsfähigkeit der Hochschulen massiv beeinträchtigen. Das betrifft in erster Linie die paritätische Zusammensetzung der Gremien und die wirklichkeitsfremde Unterscheidung wissenschaftsrelevanter und nicht wissenschaftsrelevanter Angelegenheiten. Die Hochschulen des Landes werden bei Verabschiedung des vorliegenden Gesetzentwurfes an der Wahrnehmung ihrer Kernaufgaben in Lehre und Forschung gehindert. Dieser Umstand wird sich nachhaltig auf die Leistungsfähigkeit der Hochschulen auch im nationalen und internationalen Vergleich auswirken.

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Reform des Urheberrechtsgesetzes bleibt hinter den Möglichkeiten

März 2017. Weder die Pauschalvergütung für die Nutzungen kleiner Teile von Werken in der Lehre noch die wissenschaftsbasierte Entscheidung über den Umfang der Auszüge aus Publikationen sind mit der Reform des Urheberrechtsgesetzes zu erwarten. Durch die Reform werden lediglich die bisher bestehenden Nutzungsmöglichkeiten leicht erweitert und gleichzeitig den Urhebern eine recht unscharf bezeichnete „angemessenen Vergütung“ zugesichert. An etlichen Stellen des Entwurfs sieht der hlb Nachbesserungsbedarf und fordert eine konkretere Positionierung des Gesetzgebers.  In seiner Stellungnahme geht der hlb detailliert auf die Einzelregelungen ein.

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hlb Berlin nimmt Stellung zur Änderung des Landeshochschulgesetzes

Februar 2017. Mit der Möglichkeit befristete Professuren zu schaffen, kann der Karriereweg zu einer Professur an einer Fachschule nicht verbessert werden. Für die Fachhochschulen ist es essenziell, dass die zu Berufenen Erfahrungen und Kontakte aus einer erfolgreichen Tätigkeit außerhalb der Hochschule mitbringen. ... Keiner gibt eine unbefristete Stelle in der Industrie für eine befristete Stelle an einer Hochschule auf.

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hlb nimmt Stellung zur Amtsangemesenheit der C3-Besoldung

November 2016. Die Besoldung spiegelt  die Stellung der Professorinnen und Professoren im System des öffentlichen Dienstes nicht angemessen wider. Der hlb wurde vom Bundesverfassungericht zur Stellungnahme zum Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Verwaltungsgerichts der Freien Hansestadt Bremen vom 17. März 2016 aufgefordert.

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Stellungnahme des hlb-Landesverbands Rheinland-Pfalz zum Entwurf des Hochschulgesetzes

31. August 2016. Der hlbRP nimmt Stellung zum Entwurf des Hochschulgesetzes und zu weiteren Gesetzen.

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Der hlbHessen nimmt Stellung zur geplanten Besoldungsanpassung

23. Juni 2016. Der hlbHessen begrüßt es, dass mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine zweite Nullrunde für die Besoldung der hessischen Beamten nach dem Jahr 2015 vom Tisch ist. Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen geben sich große Mühe, den Nachweis zu erbringen, dass die geplante Besoldungsanpassung den dort genannten Kriterien genügen wird. Das ist erstaunlich, denn die Beamten des Landes erwarten von ihrem Dienstherrn selbstverständlich eine rechtskonforme Besoldungsanpassung.

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Der hlbNRW nimmt Stellung zur Änderung der Leistungebezüge- und Lehrverpflichtungsverordnung

Juni 2016. Professoren und Professorinnen an Fachhochschulen lehren in der derzeitigen gesetzlichen Regelung 18 SWS. Darüber hinaus (!) nehmen Sie die in § 3 des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen genannten Aufgaben der Forschung und Entwicklung wahr, die in den letzten Jahren an den Fachhochschulen des Landes zugenommen haben, ohne dafür jedoch eine spürbare Entlastung in der Lehre zu erhalten!

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Der hlbNRW nimmt Stellung zum Entwurf einer Verordnung über den Landeshochschulentwicklungsplan

Bonn, 1. Juni 2016. Vorlage 16/3836. Der Hochschullehrerbund Nordrhein Westfalen sieht sich als Interessenvertreter für die Belange der Professorinnen und Professoren dem Anliegen verpflichtet, übergeordnete Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Dazu gehört, dass der Souverän des Landes Ziele verfolgt, die gemeinwohlorientiert sind. Diesem Ansinnen soll der Landeshochschulentwicklungsplan (LHEP) dienen. Dem nachvollziehbaren und wichtigen Interesse des Landes sind die Gesichtspunkte gegenüberzustellen, die sich aus der Besonderheit von Hochschulen auf der Basis des Grundgesetzes ergeben.

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Der Landesverband hlbNRW nimmt Stellung zum Dienstrechtsmodernisierungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Bonn, 22. Februar 2016. Relevante Themen des Gesetzentwurfs der Landesregierung sind die Flexibilisierung der Vergabe von Leistungsbezügen, Verbesserungen der Übergangsregelungen von der C- in die W-Besoldung und die gesetzliche Regelung der Höchstaltersgrenze für die Einstellung in ein Beamtenverhältnis

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Der Landesverband Schleswig-Holstein nimmt Stellung zur geplanten Novellierung des Hochschulgesetzes

Oktober 2015. Der hlb Schleswig-Holstein begrüßt die den Senat betreffenden Neuregelungen, die ihm wieder mehr Gestaltungsspielraum einräumen. Die geplanten Erweiterung der Promotionsmöglichkeiten für FH-Absolventen zeigen, dass der Gesetzgeber erkannt hat, dass die kooperative Promotion mit Universitäten nicht zu den beabsichtigten Effekten für geeignete FH-Absolventen führte ...

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Potenzial der Fachhochschulen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erschließen - Eine Initiative des hlbRP

Oktober 2015. Will Deutschland seinen Platz als eine der führenden Wirtschafts- und Wissenschaftsnationen und damit sein Wohlstandsniveau im globalen Wettbewerb halten, dann müssen bisher noch ungenutzte Potenziale erschlossen werden. Ein vielversprechendes und bisher noch viel zu wenig genutztes Potenzial stellen die Fachhochschulen dar.

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Hochschullehrerbund hlb fordert die Beteiligung der Fachhochschulen/ Hochschulen für angewandte Wissenschaften an der Exzellenzinitiative 2017

September 2015. Aus Anlass der Diskussionen über die Ausgestaltung der Exzellenzinitiative ab 2017 kritisiert hlb-Präsident Nicolai Müller-Bromley Stimmen, die den Fachhochschulen die Beteiligung durch eigene Anträge oder die Führerschaft in Verbünden verweigern wollen. 

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Landesverband Baden-Württemberg: Verfassungbeschwerde gegen das neue Hochschulgesetz

August 2015. Die Verfassungsbeschwerde wendet sich gegen eine Grundrechtsverletzung aufgrund der wissenschaftsinadäquaten Organisation des Hochschulbetriebs, wie sie das neue Landeshochschulgesetzes in der Fassung vom 1. April 2014 vorsieht.

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Der bayerische Landesverband vhb nimmt Stellung zur Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes

August 2015. Die im Gesetzentwurf vorgesehene Schaffung der Rechtsgrundlage für die optimale Einführung eines verbindlichen Studienorientierungsverfahrens könnte ein wirksames Instrument zur Reduzierung der Studienabbrüche sein ...

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Diskriminierung von Professuren im Angestelltenverhältnis an staatlichen FH

Juni 2015. Angestellte und verbeamtete Professorinnen und Professoren erfüllen die gleichen Einstellungsvoraussetzungen und nehmen die gleichen Aufgaben wahr. Daher dürfen aus einem Angestelltenverhältnis keine Nachteile gegenüber Beamten entstehen.

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Der hlbNRW nimmt Stellung zu den Planungsgrundsätzen für den Hochschulentwicklungsplan

Bonn, 9. April 2015. Vorlage 16/2594. Die Bestrebungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Planung der auf Hochschulen bezogenen Entwicklungen in Form eines Landeshochschulentwicklungsplanes sind grundsätzlich zu begrüßen. Zum einen bekommen so die vom Souverän angestrebten Aufgaben und Ziele für Hochschulen einen höheren Grad an Verbindlichkeit. Zum anderen haben die Hochschulen größere Planungssicherheit für die landesentwicklungsplankonformen Vorhaben. Darüber hinaus können strukturpolitische Gesichtspunkte, die gerechtere Lebensverhältnisse der Menschen im Lande in den Blick nehmen, berücksichtigt und mit den gesamten Planungsprozessen des Landes abgestimmt werden.

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Stellungnahme zur geplanten Novellierung des Hochschulgesetzes in Hessen

Februar 2015. Der hlbHessen begrüßt die Verankerung eines eigenständigen Promotionsrechts für Fachhochschulen im Hessischen Hochschulgesetz.

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Der hlbNRW nimmt Stellung zur Änderung der Lehrverpflichungsverordnung

Oktober 2014. Aus Sicht des Hochschullehrerbunds hlbNRW fördert der vorliegende Entwurf der Änderung der Lehrverpflichtungsverordnung an den Hochschulen das Missverständnis, dass wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Fachhochschulen eigenständige Lehre übernehmen dürften. Eine allgemeine, voraussetzungs- und bedingungslose Übertragung von Lehrverpflichtung auf wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie es im vorliegenden Entwurf für die Erweiterung von § 3 Absatz 4 LVV vorgesehen ist, lehnen wir aus dem Grund ab.

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes Art. 91b

hier: Beteiligung nach § 47 Absatz 1 der Gemeinsame Geschäftsordung der Bundesministerien

29. Juni 2014. Der Hochschullehrerbund hlb Bundesvereinigung e. V. begrüßt, dass die unglückliche Änderung der Gemeinschaftsaufgaben in Art. 91a und 91b GG durch die Föderalismusreform Teil 1 des Jahres 2006 mit dem vorgelegten Gesetzentwurf revidiert werden soll.

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Der Hochschullehrerbund Landesverband Hamburg nimmt Stellung zum Gesetz zur Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren in Hamburg.

August 2013. Der Hochschullehrerbund begrüßt grundsätzlich, dass die Besoldung der Hamburger Professorinnen und Professoren amtsangemessen gestaltet und damit das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 14.02.2012 auch auf Hamburg – rückwirkend zum 01.01.2013 – übertragen werden soll.

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Nullrunde ist das falsche Signal!

2. Mai 2013. Stellungnahme des hlbNRW zur Nullrunde in der Besoldung des Landes NRW für Beamte des Höheren Dienstes

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Stellungnahme zum Entwurf einer Neufassung der Verordnung über die Lehrverpflichtung an Hochschulen (Lehrverpflichtungsverordnung - LVVO)

22. August 2012. Aus Sicht des Hochschullehrerbunds, Landesverband Berlin, greift der vorliegende Entwurf einer novellierten Landesverordnung über die Lehrverpflichtung an den Hochschulen nur einen Teil der mit der Lehrverpflichtung verbundenen Probleme an den Fachhochschulen auf.

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Hessen reagiert auf das Urteil des Bundesverfassunggerichts zur W-Besoldung

20. Juli 2012. Stellungnahme des Hochschullehrerbundes hlb/Landesverband Hessen zum Entwurf des hessischen Professorenbesoldungsreformgesetzes

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Brandenburg reagiert auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur W-Besoldung.

April 2012. Hier die Stellungnahme des Hochschullehrerbundes hlb Landesverband Brandenburg zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des brandenburgischen Besoldungsrechts und des brandenburgischen Beamtenversorgungsrechts

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Hochschullehrerbund Rheinland-Pfalz nimmt Stellung zur Lehrverpflichtung an Fachhochschulen

8. März 2012. Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur einer Landesverordnung über die Lehrverpflichtung an den Hochschulen (HLehrVO)

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Promotionsrecht für forschungsstarke Fachhochschulen

14. Juli 2010. Im Zuge des Bologna-Prozesses haben inzwischen 47 europäische Staaten vereinbart, einen Europäischen Hochschulraum zu schaffen. Dieser ist unter anderem gekennzeichnet durch ein Studiensystem mit zwei Hauptzyklen - Bachelor und Master -, das durch die Promotionsphase als dritten Zyklus ergänzt wird.

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Verfassungsbeschwerde zur Freiheit von Forschung und Lehre für Professorinnen und Professoren an Fachhochschulen

27. Dezember 2007. Stellungnahme des hlb, ob sich der Schutzbereich der Freiheit von Forschung und Lehre aus Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes auf Professorinnen und Professoren an Fachhochschulen erstreckt.

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W-Besoldung: Vertrauen zurückgewinnen - Vergütung anheben - transparent gestalten

Forderungen des hlb an eine hochschulgerechte Ausgestaltung

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Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der Fachhochschulen im Wettbewerb

2005. Fachhochschulen stärken die Innovationskraft deutscher Unternehmen durch Bereitstellung qualifizierten Nachwuchses sowie durch anwendungsorienierte Forschung und Entwicklung.

Der Hochschullehrerbund hlb fordert, bestehende Hindernisse zur Ausschöpfung dieses Potenzials in zehn Punkten zu beseitigen

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Hochschullehrerbund hlb verlangt mehr Qualität bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses

21. Mai 2005. Der Hochschullehrerbund hlb begrüßt den politischen Willen zur Stärkung des europäischen Hochschulraums im Rahmen des Bologna-Prozesses. Jedoch werden bei der bisherigen Umsetzung Fragen der Studieninhalte und der Qualität der Abschlüsse zu wenig berücksichtigt.

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