Streit um Einstellungsvoraussetzungen für eine Professur zwischen Hochschule und Ministerium, 2. Mai 2019

In dem Rechtsstreit ging es um einen Bewerber, dem die Hochschule wegen seiner besonderen Befähigung zu vertiefter wissenschaftlicher Arbeit eine Professur im Wege der Ausschreibung übertragen wollte. Dagegen wandte sich jedoch das zuständige Wissenschaftsministerium mit dem Argument, dass eine mit „magna cum laude” abgeschlossene Promotion als Leistungsnachweis nicht genüge. Denn an dem Fachbereich der niedersächsischen Universität, an der der Bewerber seine Promotion abgelegt hatte, seien in dem betreffenden Jahr alle Promotionen mit den Noten „magna cum laude” oder „summa cum laude” bewertet worden. Weil das Vorliegen der Berufungsvoraussetzungen zwischen dem Wissenschaftsministerium und der Hochschule umstritten blieb, brach die Hochschule das Stellenbesetzungsverfahren letzten Endes ab. Das OVG Niedersachsen bestätigte nun die Auffassung des Bewerbers. Die Feststellungen der Hochschulen zur wissenschaftlichen Eignung stünden unter dem Schutz der Wissenschaftsfreiheit der Hochschule und ihrer Gremien und könnten nicht vom Ministerium durch eigene Einschätzungen ersetzt werden. Die Verweigerung des Rufs an die Bewerberin sei daher ebenso wenig gesetzeskonform wie der Abbruch des Auswahlverfahrens durch die Hochschule, so das Gericht.


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