Präsenzpflicht von Hochschullehrern?

Allgemein

Für Hochschullehrer kann die Verpflichtung zu einer planmäßigen (physischen) Anwesenheit in der Hochschule oder am Hochschulort, soweit sie nicht durch Vorlesungs- und Verwaltungsaufgaben bedingt ist, grundsätzlich nur bestehen, wenn die Anwesenheit durch eine zusätzliche Aufgabe sachlich geboten im Sinne von „erforderlich“ ist. Es steht aber dem Hochschullehrer aufgrund geltenden Verfassungsrechts frei, sich vom Dienstort zu entfernen, soweit hierdurch nicht die ordnungsgemäße Wahrnehmung der festgelegten Dienstaufgaben berührt ist. Die Arbeitszeitvorschriften können bei verbeamteten Hochschullehrern keine Geltung beanspruchen, Hochschullehrer haben keine Arbeitszeit abzuleisten, sondern Dienstaufgaben zu erledigen.

Hochschullehrer können somit den Ort und Zeitpunkt ihrer Tätigkeit immer dann frei wählen, wenn sie keine konkreten Verpflichtungen an der Hochschule wahrnehmen müssen. In den Lehrverpflichtungsverordnungen ist aus diesem Grund von „Vorlesungszeit“, nicht aber von „Semesterzeit“ die Rede. Während der Vorlesungszeit ist das Lehrangebot zu erbringen. Diese Aufgabe ist insofern zeitlich messbar, als grundsätzlich die in den Lehrverpflichtungsverordnungen festgelegte Lehrverpflichtung von 18 Semesterwochenstunden zu erbringen ist.

Außerhalb dessen soll der Hochschullehrer in der Hochschule für Aufgaben zur Verfügung stehen, aber nur, wenn diese Aufgaben konkret wahrzunehmen sind und sie seine physische Anwesenheit erfordern, z. B. Sprechstunde, Gremien- oder Arbeitsgruppensitzungen. Hochschullehrer sind daher nicht verpflichtet, in der Hochschule auf Arbeit wartend abzusitzen. Ansonsten genügt es nach der dazu ergangenen Rechtsprechung, dass die Hochschullehrer anwesend im Sinne einer persönlichen Erreichbarkeit sind, vgl. OVG Saarlouis, Beschluss vom 30.11.1998, Az. 6 W 3/98, juris.

Regelungen in den Landeshochschulgesetzen

Hinsichtlich der Präsenzzeiten gibt es teilweise gewisse gesetzliche Ausgestaltungen in den Bundesländern, mit denen die oben genannten Grundsätze normativ ausgestaltet werden. Eine Übersicht dieser Regelungen finden sie auf der Homepage des hlb im Mitgliederbereich unter hlb.de/infobereich/detail/news/praesenzzeiten-von-hochschullehrern-landesrechtliche-regelungen/.

Regelungen, nach denen dann, wenn der Aufgabenbereich einer Hochschuleinrichtung eine regelmäßige oder planmäßige Anwesenheit der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer erfordert, die Hochschulleitung die Anwesenheit der Hochschullehrer regeln kann, werden regelmäßig ausschließlich Hochschullehrer, die als Arzt bei einem Universitätsklinikum beschäftigt sind, betreffen. Sie stellen damit den absoluten Sonderfall dar.

Allein in Sachsen ist eine „echte“ Präsenzpflicht normiert (vgl. § 14 der Sächsischen Dienstaufgabenverordnung an Hochschulen), womit landesgesetzlich von den oben skizzierten Grundsätzen abgewichen wird.

Abgrenzung zur Residenzpflicht

Abzugrenzen ist die Präsenzpflicht von der Residenzpflicht: Hochschullehrer sind zwar grundsätzlich verpflichtet, ihre Wohnung so zu nehmen, dass sie ihre Dienstaufgaben ordnungsgemäß wahrnehmen können. Jedoch ist allein die ordnungsgemäße Wahrnehmung der Dienstaufgaben entscheidend, nicht eine bestimmte „Höchst“-Entfernung zwischen Wohnort und Hochschule.

Stand: 16.01.2019


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