Beurteilung von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung ist ein Akt wertender Erkenntnis, 5. Dezember 2018

Denn es trete bei Professorenstellen lediglich hinzu, dass der Hochschule eine besondere, durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG verfassungsrechtlich geschützte Beurteilungskompetenz über die fachwissenschaftliche Qualifikation eines Bewerbers für eine Hochschullehrerstelle zustehe. Dies zugrunde gelegt, könne die Auswahlentscheidung gerichtlich nur daraufhin überprüft werden, ob sie verfahrensfehlerfrei zustande gekommen und ob der Beurteilungsspielraum überschritten worden ist, also wenn die Entscheidung ersichtlich auf der Verkennung von Tatsachen oder auf sachfremden Erwägungen beruhe. Das OVG Münster hat damit die Vorinstanz (Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 7. September 2018, Az. 13 L 1586/18) bestätigt. Auch im konkreten Fall sei nicht erkennbar, dass die Hochschule den skizzierten Beurteilungsspielraum überschritten habe.


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