Zulagen im W-Besoldungssystem

Variable Leistungsbezüge

In den Besoldungsgruppen W 2 und W 3 werden neben dem gewährten Grundgehalt variable Leistungsbezüge vergeben

1.   aus Anlass von Berufungs- und Bleibeverhandlungen (Berufungs- und Bleibeleistungsbezüge)

2.   für besondere Leistungen in Forschung, Lehre, Kunst, Weiterbildung und Nachwuchsförderung (besondere Leistungsbezüge)

3.   für die Wahrnehmung von Funktionen oder besonderen Aufgaben im Rahmen der Hochschulselbstverwaltung oder Hochschulleitung (Funktionszulagen)

4.   sowie als Forschungs- und Lehrzulage aus Mitteln privater Drittmittelgeber (Forschungs- und Lehrzulage).

Ein Rechtsanspruch auf Gewährung von Leistungsbezügen besteht nicht, die Gewährung durch die Hochschule stellt eine Ermessensentscheidung dar. Konkretisierungen enthalten die einzelnen Leistungsbezügeverordnungen der Länder. Diese enthalten Regelungen, insbesondere auch dazu, welche Kriterien bei der Vergabe angewandt werden können. Ganz konkret – separat für jede Hochschule – existieren darüber hinaus weitere hochschuleigene Regelungen über die Vergabe von Leistungsbezügen, meist in Form einer Satzung oder einer Richtlinie.

Ruf und Berufungsverhandlung

Das Rufschreiben ist nach vorherrschender Rechtsprechung regelmäßig als Aufforderung an Hochschule und Bewerber zu betrachten, in Berufungsverhandlungen einzutreten. Berufungsverhandlungen können nur unter Angabe gravierender Gründe für gescheitert erklärt und damit abgebrochen werden. Konstituierend für ein Dienstverhältnis ist aber erst die persönliche Entgegennahme der Berufungsurkunde. Die Höhe der Berufungszulagen ist frei verhandelbar und abhängig von der individuellen Qualifikation des Bewerbers, der Bewerberlage im jeweiligen Fach und der Höhe der in der bisherigen hauptberuflichen Tätigkeit erzielten Einkünfte. Es ist die Regel, dass Bewerber um eine Professur an einer Fachhochschule zunächst einen Einkommensverlust hinnehmen müssen.

In der W-Besoldung kann dieser Einkommensverlust durch Zulagen ausgeglichen werden. Über die Gewährung von Berufungsleistungsbezügen entscheidet die Hochschulleitung. Diese werden anlässlich von Berufungsverhandlungen mit dem Rektor bzw. dem Präsidenten nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel ausgehandelt. Es besteht kein Rechtsanspruch, sondern die Gewährung ist Ergebnis der Berufungsverhandlung. Verhandelbar ist weiterhin, ob diese als laufende Zahlung oder als Einmalzahlung gewährt wird und ob sie befristet oder unbefristet sind. Oftmals werden Berufungsleistungsbezüge unbefristet und dynamisiert gewährt. Sie können darüber hinaus in Stufen gewährt werden.

Interessant können Berufungsleistungsbezüge insbesondere für angestellte Professorinnen und Professoren insofern, dass sie ggf. das Netto-Defizit, das gegenüber verbeamteten Lehrenden besteht durch Abzüge im Bereich der Sozialabgaben, aufzufangen. Berufungsleistungsbezüge können zudem mit individuellen Zielvereinbarungen gekoppelt werden.

Bleibeleistungsbezüge sind besondere Bezüge, die gewährt werden können, wenn der Lehrende einen Ruf an eine andere Hochschule vorlegt oder das Einstellungsinteresse eines anderen Dienstherrn oder Arbeitgeber „glaubhaft“ macht (so lautet der jeweilige Formulierung in den einschlägigen Regelungen). Es reicht, dass die überwiegende Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit hinsichtlich des Vorliegens des Einstellungsinteresses eines anderen Dienstherrn besteht.

Besondere Leistungsbezüge

Leistungsbezüge können für besondere Leistungen in Lehre, Forschung, Weiterbildung und Nachwuchsförderung gewährt werden. Sie werden für Leistungen gewährt, die in einem zurückliegenden Zeitraum während der Wahrnehmung der Professur an der Hochschule erbracht wurden. Neuberufene müssen somit zunächst eine gewisse Zeit an der Hochschule tätig gewesen sein, um die Gewährung besonderer Leistungsbezüge beantragen zu können. Besondere Leistungsbezüge sind aus diesem Grund nicht Gegenstand der Berufungsverhandlungen. 

Besondere Leistungsbezüge führen zu einem Anstieg der Vergütung während der Beschäftigung an der Hochschule. Hierzu haben die Hochschulen Regelungen getroffen. Für die Gewährung ist ein Antrag des Hochschullehrers erforderlich, dem ein Selbstbericht über die während des zurückliegenden Zeitraums erbrachten Leistungen beigefügt wird.

Funktionszulagen

Leistungsbezüge können auch für die Übernahme einer Funktion oder besonderen Aufgabe an der Hochschule gewährt werden. Zu den Funktionen ist ein Amt in der Fachbereichs- oder Fakultätsleitung zu zählen. Zu den besonderen Aufgaben ist beispielhaft die Leitung des Prüfungsausschusses oder die Leitung einer Berufungskommission zu zählen. Funktionszulagen werden für die Dauer der Wahrnehmung der Funktion oder besonderen Aufgabe gewährt.

Forschungs- und Lehrzulage

Professorinnen und Professoren, die Mittel privater Dritter, also typischerweise privater Unternehmen, für Forschungs- oder Lehrvorhaben der Hochschule einwerben und diese Vorhaben durchführen, kann für die Dauer des Drittmittelflusses aus diesen Mitteln eine nicht ruhegehaltfähige Zulage gewährt werden. Bei der Durchführung des Lehrvorhabens ist die entsprechende Lehrtätigkeit nicht auf die Regellehrverpflichtung anzurechnen. Für die Gewährung einer Forschungszulage ist die Zustimmung des Drittmittelgebers erforderlich. Die Höhe der Forschungszulage darf die Summe der Grundvergütungen eines Jahres in der Regel nicht übersteigen.

Altersversorgung und Ruhegehaltsfähigkeit

Das Grundgehalt ist fester Bestandteil der Bezüge und somit voll umfänglich ruhegehaltsfähig. Leistungsbezüge aus Anlass von Berufungs- und Bleibeverhandlungen und für besondere Leistungen bei Erfüllung der Dienstaufgaben können – je nach Bundesland – bis zur Höhe von zusammen 40 vom Hundert des jeweiligen Grundgehalts ruhegehaltsfähig sein, soweit sie unbefristet gewährt und jeweils mindestens drei Jahre bezogen wurden (anders z.B. NRW § 37 Abs. 1 LBesG: Soweit Leistungsbezüge nach § 33 Abs. 1 Nr. 1 und 2 unbefristet gewährt werden und jeweils mindestens zwei Jahre bezogen worden sind, sind sie vorbehaltlich des Absatzes 2 bis zur Höhe von zusammen 21 Prozent in der Besoldungsgruppe W 2 (…) ruhegehaltfähig). Werden sie befristet gewährt, können sie bei wiederholter Vergabe für ruhegehaltsfähig erklärt werden. Funktionszulagen können die ruhegehaltfähigen Dienstbezüge je nach Landesrecht erhöhen.

Art und Umfang von Berufungsvereinbarungen

Am Ende der Berufungsverhandlungen steht die Berufungsvereinbarung oder eine Rufzusage. Vereinbarte Pflichten und Rechte werden dort schriftlich fixiert.

Achtung! Mittlerweile existieren in allen Bundesländern Regelungen, dass die Zusagen der Hochschulen im Rahmen von Berufungsverhandlungen zeitlich limitiert sind.

Beachten Sie bitte in diesem Zusammenhang auch die anderen hlb-Infoblätter zu den die Ausstattungszusagen der Hochschulen betreffenden Regelungen der Länder und zum Ruf im Allgemeinen.

Stand: 15.07.2019

Die Zusammenstellung dieser Information ist nach bestem Wissen und Gewissen erfolgt. Dennoch müssen wir um Verständnis bitten, dass der hlbkeine Gewähr übernehmen kann und sich von einer Haftung freizeichnen muss.

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