Stellungnahmen

Der hlbHessen nimmt Stellung zur geplanten Besoldungsanpassung

23. Juni 2016. Der hlbHessen begrüßt es, dass mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine zweite Nullrunde für die Besoldung der hessischen Beamten nach dem Jahr 2015 vom Tisch ist. Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen geben sich große Mühe, den Nachweis zu erbringen, dass die geplante Besoldungsanpassung den dort genannten Kriterien genügen wird. Das ist erstaunlich, denn die Beamten des Landes erwarten von ihrem Dienstherrn selbstverständlich eine rechtskonforme Besoldungsanpassung.

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Der hlbNRW nimmt Stellung zum Entwurf einer Verordnung über den Landeshochschulentwicklungsplan

Bonn, 1. Juni 2016. Vorlage 16/3836. Der Hochschullehrerbund Nordrhein Westfalen sieht sich als Interessenvertreter für die Belange der Professorinnen und Professoren dem Anliegen verpflichtet, übergeordnete Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Dazu gehört, dass der Souverän des Landes Ziele verfolgt, die gemeinwohlorientiert sind. Diesem Ansinnen soll der Landeshochschulentwicklungsplan (LHEP) dienen. Dem nachvollziehbaren und wichtigen Interesse des Landes sind die Gesichtspunkte gegenüberzustellen, die sich aus der Besonderheit von Hochschulen auf der Basis des Grundgesetzes ergeben.

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Der Landesverband hlbNRW nimmt Stellung zum Dienstrechtsmodernisierungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Bonn, 22. Februar 2016. Relevante Themen des Gesetzentwurfs der Landesregierung sind die Flexibilisierung der Vergabe von Leistungsbezügen, Verbesserungen der Übergangsregelungen von der C- in die W-Besoldung und die gesetzliche Regelung der Höchstaltersgrenze für die Einstellung in ein Beamtenverhältnis

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Der Landesverband Schleswig-Holstein nimmt Stellung zur geplanten Novellierung des Hochschulgesetzes

Oktober 2015. Der hlb Schleswig-Holstein begrüßt die den Senat betreffenden Neuregelungen, die ihm wieder mehr Gestaltungsspielraum einräumen. Die geplanten Erweiterung der Promotionsmöglichkeiten für FH-Absolventen zeigen, dass der Gesetzgeber erkannt hat, dass die kooperative Promotion mit Universitäten nicht zu den beabsichtigten Effekten für geeignete FH-Absolventen führte ...

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Potenzial der Fachhochschulen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erschließen - Eine Initiative des hlbRP

Oktober 2015. Will Deutschland seinen Platz als eine der führenden Wirtschafts- und Wissenschaftsnationen und damit sein Wohlstandsniveau im globalen Wettbewerb halten, dann müssen bisher noch ungenutzte Potenziale erschlossen werden. Ein vielversprechendes und bisher noch viel zu wenig genutztes Potenzial stellen die Fachhochschulen dar.

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Hochschullehrerbund hlb fordert die Beteiligung der Fachhochschulen/ Hochschulen für angewandte Wissenschaften an der Exzellenzinitiative 2017

September 2015. Aus Anlass der Diskussionen über die Ausgestaltung der Exzellenzinitiative ab 2017 kritisiert hlb-Präsident Nicolai Müller-Bromley Stimmen, die den Fachhochschulen die Beteiligung durch eigene Anträge oder die Führerschaft in Verbünden verweigern wollen. 

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Landesverband Baden-Württemberg: Verfassungbeschwerde gegen das neue Hochschulgesetz

August 2015. Die Verfassungsbeschwerde wendet sich gegen eine Grundrechtsverletzung aufgrund der wissenschaftsinadäquaten Organisation des Hochschulbetriebs, wie sie das neue Landeshochschulgesetzes in der Fassung vom 1. April 2014 vorsieht.

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Der bayerische Landesverband vhb nimmt Stellung zur Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes

August 2015. Die im Gesetzentwurf vorgesehene Schaffung der Rechtsgrundlage für die optimale Einführung eines verbindlichen Studienorientierungsverfahrens könnte ein wirksames Instrument zur Reduzierung der Studienabbrüche sein ...

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Diskriminierung von Professuren im Angestelltenverhältnis an staatlichen FH

Juni 2015. Angestellte und verbeamtete Professorinnen und Professoren erfüllen die gleichen Einstellungsvoraussetzungen und nehmen die gleichen Aufgaben wahr. Daher dürfen aus einem Angestelltenverhältnis keine Nachteile gegenüber Beamten entstehen.

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Der hlbNRW nimmt Stellung zu den Planungsgrundsätzen für den Hochschulentwicklungsplan

Bonn, 9. April 2015. Vorlage 16/2594. Die Bestrebungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Planung der auf Hochschulen bezogenen Entwicklungen in Form eines Landeshochschulentwicklungsplanes sind grundsätzlich zu begrüßen. Zum einen bekommen so die vom Souverän angestrebten Aufgaben und Ziele für Hochschulen einen höheren Grad an Verbindlichkeit. Zum anderen haben die Hochschulen größere Planungssicherheit für die landesentwicklungsplankonformen Vorhaben. Darüber hinaus können strukturpolitische Gesichtspunkte, die gerechtere Lebensverhältnisse der Menschen im Lande in den Blick nehmen, berücksichtigt und mit den gesamten Planungsprozessen des Landes abgestimmt werden.

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Stellungnahme zur geplanten Novellierung des Hochschulgesetzes in Hessen

Februar 2015. Der hlb Hessen begrüßt die Verankerung eines eigenständigen Promotionsrechts für Fachhochschulen im Hessischen Hochschulgesetz.

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes Art. 91b

hier: Beteiligung nach § 47 Absatz 1 der Gemeinsame Geschäftsordung der Bundesministerien

29. Juni 2014. Der Hochschullehrerbund hlb Bundesvereinigung e. V. begrüßt, dass die unglückliche Änderung der Gemeinschaftsaufgaben in Art. 91a und 91b GG durch die Föderalismusreform Teil 1 des Jahres 2006 mit dem vorgelegten Gesetzentwurf revidiert werden soll.

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Der Hochschullehrerbund Landesverband Hamburg nimmt Stellung zum Gesetz zur Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren in Hamburg.

August 2013. Der Hochschullehrerbund begrüßt grundsätzlich, dass die Besoldung der Hamburger Professorinnen und Professoren amtsangemessen gestaltet und damit das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 14.02.2012 auch auf Hamburg – rückwirkend zum 01.01.2013 – übertragen werden soll.

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Nullrunde ist das falsche Signal!

2. Mai 2013. Stellungnahme des hlbNRW zur Nullrunde in der Besoldung des Landes NRW für Beamte des Höheren Dienstes

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Stellungnahme zum Entwurf einer Neufassung der Verordnung über die Lehrverpflichtung an Hochschulen (Lehrverpflichtungsverordnung - LVVO)

22. August 2012. Aus Sicht des Hochschullehrerbunds, Landesverband Berlin, greift der vorliegende Entwurf einer novellierten Landesverordnung über die Lehrverpflichtung an den Hochschulen nur einen Teil der mit der Lehrverpflichtung verbundenen Probleme an den Fachhochschulen auf.

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Hessen reagiert auf das Urteil des Bundesverfassunggerichts zur W-Besoldung

20. Juli 2012. Stellungnahme des Hochschullehrerbundes hlb/Landesverband Hessen zum Entwurf des hessischen Professorenbesoldungsreformgesetzes

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Brandenburg reagiert auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur W-Besoldung.

April 2012. Hier die Stellungnahme des Hochschullehrerbundes hlb Landesverband Brandenburg zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des brandenburgischen Besoldungsrechts und des brandenburgischen Beamtenversorgungsrechts

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Hochschullehrerbund Rheinland-Pfalz nimmt Stellung zur Lehrverpflichtung an Fachhochschulen

8. März 2012. Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur einer Landesverordnung über die Lehrverpflichtung an den Hochschulen (HLehrVO)

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Promotionsrecht für forschungsstarke Fachhochschulen

14. Juli 2010. Im Zuge des Bologna-Prozesses haben inzwischen 47 europäische Staaten vereinbart, einen Europäischen Hochschulraum zu schaffen. Dieser ist unter anderem gekennzeichnet durch ein Studiensystem mit zwei Hauptzyklen - Bachelor und Master -, das durch die Promotionsphase als dritten Zyklus ergänzt wird.

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Verfassungsbeschwerde zur Freiheit von Forschung und Lehre für Professorinnen und Professoren an Fachhochschulen

27. Dezember 2007. Stellungnahme des hlb, ob sich der Schutzbereich der Freiheit von Forschung und Lehre aus Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes auf Professorinnen und Professoren an Fachhochschulen erstreckt.

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W-Besoldung: Vertrauen zurückgewinnen - Vergütung anheben - transparent gestalten

Forderungen des hlb an eine hochschulgerechte Ausgestaltung

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Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der Fachhochschulen im Wettbewerb

2005. Fachhochschulen stärken die Innovationskraft deutscher Unternehmen durch Bereitstellung qualifizierten Nachwuchses sowie durch anwendungsorienierte Forschung und Entwicklung.

Der Hochschullehrerbund hlb fordert, bestehende Hindernisse zur Ausschöpfung dieses Potenzials in zehn Punkten zu beseitigen

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Hochschullehrerbund hlb verlangt mehr Qualität bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses

21. Mai 2005. Der Hochschullehrerbund hlb begrüßt den politischen Willen zur Stärkung des europäischen Hochschulraums im Rahmen des Bologna-Prozesses. Jedoch werden bei der bisherigen Umsetzung Fragen der Studieninhalte und der Qualität der Abschlüsse zu wenig berücksichtigt.

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