W-Besoldung

Allgemeine Hinweise

Die Professorinnen und Professoren an Hochschulen werden originär nach den Besoldungsgruppen W2 und W3 vergütet, wenn es sich um eine verbeamtete Stelle handelt (zu der Vergütung der angestellten Professorinnen und Professoren siehe am Ende diese Infoblatts). Je nach Landesrecht können die Fachhochschulen bis zu 25 Prozent ihrer Stellen als W3-Stellen ausweisen, zumeist ist aber der W3-Stellenanteil auf bis zu 10 Prozent beschränkt.

Die W-Besoldung hat 2002 die damalige C-Besoldung abgelöst, womit ein Paradigmenwechsel hin zu einer leistungsorientierten Vergütung der Professorinnen und Professoren vollzogen werden sollte. Durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aus dem Jahr 2012 (Urteil vom 14. Februar 2012, Az. 2 BvL 4/10), mit der das Gericht entschied, dass die damaligen gesetzlich festgelegten W-Grundgehälter nicht amtsangemessen seien, mussten die Bundesländer ihre Besoldungsgesetze konsolidieren und die Grundgehälter anheben. Das geschah in den einzelnen Bundesländern durchgängig rückwirkend zum 1. Januar 2013  in unterschiedlichen Modellen. Anfang 2015 war die Reform der W-Besoldung abgeschlossen.

Während vor den Gesetzesnovellierungen in allen Bundesländern ausschließlich der Aspekt der Leistungsorientierung berücksichtigt wurde, ist mit den neuen Regelungen in den Bundesländern Bayern, Hessen und in Sachsen sowie beim Bund ein unterschiedlich ausgestaltetes Erfahrungsstufensystem – maßgebend ist jeweils eine bestimmte Anzahl von Beschäftigungsjahren – implementiert worden, das vom Gedanken der strikten Leistungsorientierung abweicht.

Rechtsquellen

Die Vorschriften, aus denen sich das System der W-Besoldung speist, findet man in den jeweiligen Landesbesoldungsgesetzen der Länder, in den jeweiligen Leistungsbezügeverordnungen der Länder sowie konkretisierend in den Satzungen bzw. Richtlinien der einzelnen Hochschulen.

Zusammensetzung der Besoldung von Professoren

Das Gehalt setzt sich zusammen aus

  • Grundgehalt (W1, W2, W3),
  • Familienzuschlag,
  • ggf. Sonderzahlung („Weihnachtsgeld“) und
  • variablen Leistungsbezügen.

Hinweise zu den Grundgehältern nach der Reform der W-Besoldung

Die W-Besoldung ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlicher denn je ausgestaltet, nicht nur die Systeme, sondern auch die Höhe der W-Besoldung entwickeln sich damit zunehmend auseinander. Das W2-Grundgehalt beträgt derzeit zwischen 4.971,88 € und 5.684,44 € bzw. beim Bund, wenn man die Erfahrungsstufen mitberücksichtigt, sogar 6.060,38 € damit beträgt der Unterschied bis zu knapp 1.100,00 € (siehe Tabelle im Infobereich). Einige Länder haben in Reaktion auf das erwähnte Urteil des Bundesverfassungsgerichts das Grundgehalt nicht erhöht, sondern garantieren einen „Mindestleistungsbezug“. Diese Unterscheidung ist indes eher theoretischer Natur, denn letztlich soll damit in diesen Bundesländern diejenige Summe zum Ausdruck gebracht werden, die jede Professorin bzw. jeder Professor garantiert erhält, wie es auch bei der Erhöhung des Grundgehalts in Reaktion auf das erwähnte Urteil des BVerfG der Fall ist.

Leistungsbezüge

Daneben gibt es unterschiedliche Regelungen dazu, inwieweit bereits gewährte Leistungsbezüge auf diese Besoldungserhöhung, angerechnet werden (sog. „Konsumtion“). Und schließlich unterscheiden sich die Regelungen zur Sonderzahlung (Weihnachtsgeld) erheblich. Die Bandbreite reicht von der Streichung des Weihnachtsgeldes über eine Pauschale Vergütung oder eine Vergütung, die sich prozentual an dem jeweiligen Gehalt orientiert bis hin zu einer Integration des Weihnachtsgeldes in

Zu den Leistungsbezügen als variable Vergütungsbestandteile zählen:

  • Berufung- und Bleibeleistungsbezüge,
  • Besondere Leistungsbezüge,
  • Funktionsleistungsbezüge.

Berufungsleistungsbezüge werden anlässlich von Berufungsverhandlungen mit dem Rektor bzw. dem Präsidenten nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel ausgehandelt. Es besteht kein Rechtsanspruch, sondern die Gewährung ist Ergebnis der Berufungsverhandlung. Verhandelbar ist weiterhin, ob diese als laufende Zahlung oder als Einmalzahlung gewährt wird und ob sie befristet oder unbefristet sind. Interessant können Berufungsleistungsbezüge insbesondere für angestellte Professorinnen und Professoren insofern, dass sie ggf. das Netto-Defizit, das gegenüber verbeamteten Lehrenden besteht durch Abzüge im Bereich der Sozialabgaben, aufzufangen.

Berufungsleistungsbezüge können mit individuellen Zielvereinbarungen gekoppelt werden. Bleibeleistungsbezüge sind besondere Bezüge, die gewährt werden können, wenn der Lehrende einen Ruf an eine andere Hochschule vorlegt oder das Einstellungsinteresse eines anderen Dienstherrn oder Arbeitgeber „glaubhaft“ macht (so lautet der jeweilige Formulierung in den einschlägigen Regelungen). Es reicht, dass die überwiegende Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit hinsichtlich des Vorliegens des Einstellungsinteresses eines anderen Dienstherrn besteht.

Besondere Leistungsbezüge

Für Hochschullehrer besteht die Möglichkeit, zusätzlich zum Grundgehalt Zulagen für besondere Leistungen in Lehre, Forschung, Weiterbildung und Nachwuchsförderung zu beantragen, in der Regel erstmals nach dreijähriger Tätigkeit. Sie werden für Leistungen in einem zurückliegenden Zeitraum gewährt. Besondere Leistungsbezüge sind aus diesem Grund nicht Gegenstand der Berufungsverhandlungen.

Der Bundesgeschäftsstelle liegen die Regelungen der Fachhochschulen über die Vergabe besonderer Leistungsbezüge vor. 

Funktionszulagen

Leistungsbezüge können auch für die Übernahme einer Funktion oder von besonderen Aufgaben an der Hochschule gewährt werden. Dazu zählt etwa ein Amt in der Fachbereich- oder Fakultätsleitung, in der besondere Aufgaben wie die zum Beispiel die Leitung eines Prüfungsausschusses oder die Leitung einer Berufungskommission wahrgenommen werden. Solche Funktionszulagen werden für die Dauer der Wahrnehmung einer besonderen Funktion bzw. einer besonderen Aufgabe gewährt.

Weitere Zulagen - Forschungszulagen

Wirbt ein Lehrender Finanzmittel privater Auftraggeber für ein bestimmtes Forschungsvorhaben ein und wurde die Einwerbung nicht schon durch besondere Leistungsbezüge oder durch Berufungsleistungsbezüge gewürdigt, kommt die Gewährung von Forschungszulagen in Betracht. Dabei kann aus privaten Drittmitteln für die Dauer des Drittmittelflusses eine nicht ruhegehaltsfähige Zulage gewährt werden, soweit der Drittmittelgeber die Mittel ausdrücklich für diesen Zweck zulässt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Forschungszulage.

Altersversorgung und Ruhegehaltfähigkeit (bei Beamten)

Das Grundgehalt ist fester Bestandteile der Bezüge und somit vollumfänglich ruhegehaltsfähig. Leistungsbezüge aus Anlass von Berufungs- und Bleibeverhandlungen und für besondere Leistungen bei Erfüllung der Dienstaufgaben sind regelmäßig bis zur Höhe von zusammen rund 20 bis 40 Prozent – je nach Bundesland – des jeweiligen Grundgehalts ruhegehaltsfähig, aber nur soweit sie unbefristet gewährt und mindestens jeweils drei Jahre lang bezogen wurden. Im Fall der wiederholten Vergabe können auch sie für ruhegehaltsfähig erklärt werde. Auch Funktionszulagen können die ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge je nach Landesrecht erhöhen.

Sonderregelungen im privatrechtlichen Dienstverhältnis

Verbeamtungen nach Erreichen der Einstellungsaltersgrenzen (in den Bundesländern unterschiedlich festgelegt) sind nicht möglich (siehe dazu unsere Übersicht zu den Einstellungsaltersgrenzen in den einzelnen Bundesländern). In diesen Fällen erfolgt die Einstellung in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis (Angestelltenverhältnis). Die Angestelltenvergütung entspricht der W-Besoldung in Höhe der Beamtenbesoldung. Angestellte müssen anders als Beamte jedoch die üblichen Sozialabgaben entrichten, sodass sich dadurch die Nettovergütung um ca. 20 Prozent mindert.

 

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass im Rahmen eines Infoblatts nur ein Bruchteil der auftretenden Rechtsfragen aufgeworfen werden kann. Der Hochschullehrerbund hlb berät seine Mitglieder persönlich. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle stehen Ihnen als Mitglied mit ihrer Erfahrung gern beratend zur Seite.

Stand: 07.07.2015


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